Unsere Angebote erfolgen freibleibend. Ein Kaufvertrag kommt erst mit unserer schriftlichen Auftragsbestätigung oder Lieferung zustande. Die in Prospekten und Anzeigen erhaltenen Angaben sind unverbindlich und stellen keine Zusicherung der Produkteigenschaften dar.

Der Versand erfolgt auf Gefahr und Kosten des Bestellers ab Werk. Die Art der Versendung bestimmt NETFACTORY, sofern keine abweichende Vereinbarung getroffen wurde. Mit der Auslieferung der Produkte an einen Transporteur geht die Gefahr auf den Besteller über. Die Ware ist sofort nach dem Erhalt auf einwandfreie Beschaffenheit zu überprüfen. Im Falle eines Transportschadens sind die jeweiligen Meldefristen des Transporteurs einzuhalten.

Die genannten Liefertermine bezeichnen das voraussichtliche Lieferdatum, um dessen Einhaltung wir bemüht sein werden. Etwaige Schadensersatzforderungen im Falle des Lieferverzuges bleiben generell ausgeschlossen, es sei denn, der Verzug ist auf vorsätzlich oder grob fahrlässiges Verhalten von uns oder eines gesetzlichen Vertreters zurückzuführen ist. Dies gilt auch für Verletzung von Pflichten bei Vertragsverhandlungen. Teillieferungen sind zulässig.

Maßgebend für die Preisberechnung ist der am Tag der Lieferung gültige Preis zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern keine abweichenden Preisvereinbarungen getroffen worden sind. Dies gilt nicht für die Dauerschuldverhältnisse sowie Leistungen, auf deren Preis § 99 Abs. 1 oder 2 Nr. 1 GWB Anwendung finden. Serviceleistungen werden nach Aufwand abgerechnet. Arbeits- und Fahrzeiten werden nach der jeweiligen gültigen Preisliste nach Zeit abgerechnet. Die Preise verstehen sich ohne Verpackung ab Hauptvertriebsstelle.

Zahlungen dürfen nur an NETFACTORY GmbH direkt oder an von ihr schriftlich bevollmächtigte Personen geleistet werden. Lieferung erfolgt – nach unserer Wahl – entweder gegen Vorauskasse oder gegen Rechnung mit der Zahlungskondition: Zahlung 7 Tage ab Rechnungsdatum rein netto Kasse. Bei Zahlungsverzug sind vom Besteller Verzugszinsen in banküblicher Höhe zu zahlen. Sofern uns nach Erteilung einer Bestellung Umstände bekannt erden, die begründete Zweifel an der Zahlungsfähigkeit oder Kreditwürdigkeit des Bestellers rechtfertigen, sind wir berechtigt, diese Bestellung nur gegen Vorkasse auszuliefern und Auslieferungen sonstiger auf demselben rechtlichen Verhältnis beruhenden Bestellungen von deren vorherigen Bezahlungen abhängig zu machen. Der Besteller kann nur mit unbestrittenen Forderungen aufrechnen oder nur wegen solcher Ansprüche eine Zurückhaltung ausüben, die auf demselben Vertragsverhältnis beruhen. Zur Rücksendung von Produkten ist der Besteller nur berechtigt, wenn hierüber zuvor eine ausdrückliche Vereinbarung getroffen worden ist.

Die gelieferten Produkte (Vorbehaltsware) verbleiben bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises und aller bestehenden und zukünftig entstehenden Forderungen und aller Geschäftsverbindungen mit dem Besteller Eigentum der NETFACTORY GmbH. Der Besteller ist berechtigt, die Vorbehaltsware im Rahmen eines ordnungsgemäßen Geschäftsbetriebes zu veräußern, solange er seinen vertraglichen Verpflichtungen nachkommt. Andernfalls sind wir befugt, die Herausgabe der Vorbehaltsware zu verlangen und den Überschuss der Besteller gutzuschreiben. Der Besteller tritt bereits mit dem Kauf der Vorbehaltsware die aus ihrer Weiterveräußerung erwachsenen Forderungen gegen seine Kunden an uns ab. Er ist bis auf Widerruf zur Einziehung der abgetretenen Forderung berechtigt, hat uns jedoch auf Verlangen die Höhe der Forderung und die Namen seiner Kunden unverzüglich und vollständig mitzuteilen.

Alle schriftlichen oder mündlichen Angaben über Eignung und Anwendungsmöglichkeiten unsere Produkte erfolgen nach bestem Wissen. Sie stellen jedoch nur unsere Erfahrungswerte dar. die nicht als zugesichert gelten und keine Ansprüche gegen uns begründen. Der Besteller hat sich vielmehr selbst durch eine Prüfung von der Eignung der Produkte für den vorgesehenen Verwendungszweck zu überzeugen.

Beanstandungen wegen erkennbarer Mängel, Falschlieferung oder beachtlicher Mengenabweichungen sind uns unverzüglich, spätestens zehn Tage nach Auslieferung der Produkte, schriftlich mitzuteilen. Zeigt der Besteller innerhalb dieses Zeitraums keinen Mangel an, gelten die Produkte als mangelfrei genehmigt. Die Frist beginnt mit dem Lieferdatum. Beanstandungen sind uns unverzüglich und schriftlich mitzuteilen. Wir leisten Gewähr für eine dem Stand der Technik entsprechenden Fehlerfreiheit während 6 Monate seit Auslieferung, soweit es sich nicht um Gebraucht- oder Vorführware handelt. Ausgeschlossen von der Gewährung sind Schäden infolge normalen Verschleißes, unsachgemäßer Behandlung oder Instandsetzung sowie Verschleißteile. Werden Betriebs- und Wartungsempfehlungen der Firma NETFACTORY GmbH oder des Herstellers nicht befolgt, Änderungen an den Waren vorgenommen, Teile ausgewechselt oder Verbrauchsmaterialien verwendet, die an den Originalspezifikationen entsprechen, so entfällt jede Gewährleitung. Transportkosten (Hin- und Rücksendung) für Reparaturgeräte gehen zu Lasten des Auftraggebers. Es darf nur die Originalverpackung verwendet werden.

Die Firma NETFACTORY GmbH übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Programmfunktionen den Anforderungen des Kunden genügen. Die Firma NETFACTORY GmbH weist ausdrücklich daraufhin, dass nach dem Stand der Technik Fehler in Programmen nicht ausgeschlossen werden könne. An den Programmen kann kein Eigentum, sondern nur ein Nutzungsrecht auf nur jeweils einer Maschine erworben werden. Auf die Einhaltung der Nutzungsbestimmungen des Programmherstellers wird ausdrücklich hingewiesen. Alle Urheberrechte bleiben vorbehalten.

Auf die gesonderten Bedingungen bei Domainanträgen, die diese vorliegenden Geschäftsbedingungen ergänzen, weisen wir ausdrücklich hin. Der Besteller verpflichtet sich die von ihm bereitgestellten Informationen zu Erstellung von Internetseiten auf Nutzungs- und Urheberrechte zu Prüfen und ggf. für entstehende Kosten selbst zu Haften. Die Lieferung der bestellten Internetseiten erfolgt durch Veröffentlichung im Internet. Der Original-Copyright-Vermerk auf den von NETFACTORY erstellten Internet-Seiten, Bildern oder sonst. Daten, oder auf darauf basierende Kopien darf nicht ohne Genehmigung von NETFACTRY entfernt werden.

Bei Nichterfüllung des Vertrages aus Gründen, die der Besteller zu Vertreten hat, kann die NETFACTORY GmbH Schadensersatz in Höhe von 20 % der zu erwartenden Rechnungssumme verlangen soweit kein höherer oder geringer Schaden nachgewiesen werden kann.

Erfüllungsort, Zahlungsort und Gerichtstand, auch für Wechsel und Scheckklagen, ist soweit zulässig Fürstenau, bzw. Bersenbrück.

Wir haften dem Besteller nur im Rahmen dieses Vertrages. Alle in diesem Vertrag nicht ausdrücklich erwähnten Ansprüche – insbesondere Schadenersatzansprüche – sind ausgeschlossen. Die gilt unabhängig von dem Rechtsgrund der Ansprüche, also insbesondere für Ansprüche aus positiver Vertragsverletzung. Verschulden bei Vertragsabschluss, Verzug, Unmöglichkeit der Erfüllung, oder unerlaubter Handlung. Die Haftung unserer gesetzlichen Vertreter sowie Erfüllungsgehilfen gegenüber dem Besteller ist ausgeschlossen. Der Haftungsausschluss gilt nicht, soweit unseren gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt, Die Haftung für Schaden, die durch den Einsatz von NETFACTORY gelieferter oder installierter Hard- und Software verursacht werden, ist der Höhe noch auf DM 5.000,-- beschränkt, soweit nicht Vorsatz oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. Der Besteller verpflichtet sich die von NETFATORY weitergegebenen Passwörter und Zugangskennungen geheim zu halten. Er haftet selbst für jeden Schaden, der aus der Kenntnis des genannten Passwortes seitens dritter entsteht, wodurch NETFACTORY automatisch jeglicher Haftung entbunden ist.

NETFACTORY ist berechtigt, die bezüglich der Geschäftsverbindung oder im Zusammenhang mit dieser erhaltene Daten über den Besteller, gleich ob diese vom Besteller selbst oder von dritten stammen, im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes zu verarbeiten. Dieser Hinweis ersetzt die Mitteilung gemäß Bundesdatenschutzgesetz § 33 Abs. 1, dass persönliche Daten über den Vertragspartner mittels EDV gespeichert und weiterverarbeitet werden.

Die Rechtsunwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Verbindlichkeit dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht. Abweichend oder zusätzliche Bedingungen sind nur wirksam, wenn sie von der NETFACTORY GmbH schriftlich bestätigt wurden.